Herausforderung Proportionalität unter Solvency II

Im letzten Vorbereitungsjahr zu Solvency II wird die Bedeutung des Proportionalitätsprinzips von Versicherern und ihren Verbänden in der Presse und in Veröffentlichungen mehr denn je diskutiert. In diesem Zusammenhang sind gerade kleine und mittlere Versicherungsunternehmen mit der Fragestellung konfrontiert, wie das Proportionalitätsprinzip bei Ihnen angewendet wird. Sie können dazu von Seiten der Aufsicht keine Antwort erhalten, bevor nicht eine Prüfung stattgefunden hat. Das Proportionalitätsprinzip stellt einen Grundsatz der Beaufsichtigung unter Solvency II dar. Es ist ein bereits aus anderen Anforderungen an das Risikomanagement bekanntes Prinzip, so bei den MaRisk für Versicherer und für Banken, als auch in weiteren Vorschriften. Das Proportionalitätsprinzip besagt, dass die Anforderungen im Verhältnis zur Wesensart, dem Umfang und der Komplexität der Risiken des Versicherungsunternehmens angewendet werden sollen. Diese Idee wird in den Anforderungen von Solvency II jedoch nicht weiter konkretisiert. Die Aufsicht unter Solvency II ist prinzipienbasiert (principle-based regulation) und gibt Aufsichtsbehörden und Beaufsichtigtem gewisse Spielräume. Damit wird eine Auslegung des einzelnen Falls notwendig und kann so zu mehr Angemessenheit führen. Andererseits sind Lösungen nicht mehr einfach kopierbar.

Wissenschaftlich wird das Proportionalitätsprinzip nun ebenfalls beleuchtet. Die Autorin einer Leipziger Masterarbeit kommt zum Schluss, „dass der Proportionalitätsgedanke aktuell in Deutschland nicht umgesetzt wird.“ Diese Feststellung kann jedoch nur für die festgeschriebenen Anforderungen als richtig angesehen werden. Hier fehlt naturgemäß die Definition eines Spielraums für einzelne Anforderungen. Zum einen würden definierte Spielräume zu einer regelmäßigen Umsetzung der Anforderungen am definierten unteren Rand des Spielraums führen. Zum anderen würde eine Definition von Spielräumen den individuellen Situationen der Versicherer nicht gerecht werden können.

Damit sind die Versicherer bis zur ersten Prüfung durch die Aufsicht in Unsicherheit, wenn Anforderungen nicht wortwörtlich angewendet wurden oder werden konnten. Die Versicherer stehen mit Solvency II vor der Herausforderung, die Anforderungen angemessen umzusetzen, dabei gleichzeitig Ihre Kosten und bestehenden Strukturen im Auge zu behalten. Wie können Versicherungsunternehmen dieser Herausforderung gerecht werden? Eine Antwort kann also weder das Gesetz noch die Aufsicht bieten. Aus unserer praktischen Erfahrung aus regulatorisch getriebenen Projekten heraus, haben wir folgendes Vorgehen erprobt. Ein Abwarten einer Vorgabe durch eine prüfende Instanz führt regelmäßig zum Nachteil des Versicherers. Wirtschaftsprüfer oder auch die interne Revision haben aus Selbstschutz Interesse daran, die Anforderungen eher konservativ auszulegen. Eine eigene Umsetzung bietet den Vorteil, dass die prüfende Instanz erst einmal eine Gegenargumentation und den Nachweis erbringen muss, warum die Anforderung nicht hinreichend umgesetzt worden ist.

Eine eigene Interpretation beginnt bei nicht eindeutigen Anforderungen mit der Analyse des Risikos, die mit dem erforderlichen Umsetzungsschritt der Anforderung, z.B. einem Prozess verbunden ist. Dies sollte anhand einer Analyse der Kriterien geschehen, die die Aufsicht mit Wesensart, Komplexität und Umfang vorgibt. Eine Analyse ergibt dabei gleichzeitig die Argumentation für die hinreichende Erfüllung der Anforderung. Mit Hilfe jedes Kriteriums sollte dabei die Risikosituation beschrieben werden. Nachdem festgestellt wurde, wie groß oder klein das mit dem Umsetzungsschritt verbundene Risiko ist, muss die Umsetzung konservativ erfolgen oder kann mit geringerem Aufwand in Prozess und Kontrollen erfolgen.

Wir von RFC Professionals haben die Erfahrung gemacht, dass die Interpretation der Proportionalität immer zuerst beim Versicherer liegen sollte. Wir unterstützen Sie mit unserer Erfahrung gerne dabei, das Proportionalitätsprinzip zu Ihrem Vorteil zu leben.

Daniel Jürgens

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