Zweigniederlassungen von Versicherungen in Drittländern

Bereits im vergangenen Dezember hat die BaFin auf ihrer Homepage veröffentlicht, dass sie alle Solvency II Leitlinien, bis auf wenige Ausnahmen, in nationalem Recht umsetzen wird.

Die dort aufgeführten Ausnahmen betreffen 9 Leitlinien, verteilt auf 7 verschiedene Themen, gemessen an der Gesamtzahl von über 200 Leitlinien vergleichbar wenig. Dennoch werden auch diese 9 Leitlinien zumindest in Teilen umgesetzt, die im Rahmen der Comply-or-Explain Forderung schlussendlich übriggeblieben sind. Hintergrund der Teilumsetzung ist, dass sich die genannten Leitlinien nicht vollständig mit nationalem Recht vereinbaren lassen oder der Hintergrund im Proportionalitätsprinzip begründet ist. Beim Proportionalitätsprinzip bleibt die Verordnung an sich grundsätzlich bindend, nur im Detaillierungsgrad und der Gestaltung sind Freiräume vorhanden, auch wenn diese deutlich enger sind, als noch zu Beginn der Verhandlungen zu Solvency II angenommen wurde.

Die nunmehr letzten Zustimmungen zu Leitlinien erfolgten Ende März 2016 und betrafen den Themenblock „Leitlinien zu Zweigniederlassungen von Versicherungen in Drittländern“. Hier erfolgte die offizielle Übersetzung der EIOPA Vorgaben vor einigen Tagen. Alle dort aufgeführten 61 Leitlinien, verteilt auf 10 Themenblöcke werden umgesetzt in nationales Recht.

RFC Professionals hat alle bisherigen Veröffentlichungen seitens der Aufsichtsbehörden EIOPA und BaFin zu Leitlinien, den Verlautbarungen und den Erläuterungen mit Hilfe des Tools „MoReC“ für die Versicherungswirtschaft abgebildet. Somit wurde eine klar strukturierte Grundlage ins Leben gerufen, die den aktuellen Realisierungsgrad zu Solvency II jedes Versicherungsunternehmens im Rahmen von durch uns durchgeführten Workshops feststellt und darüber hinaus auch aufzeigt, welche Lücken hin zur regulatorischen Reife geschlossen werden müssen.

Die weit verzweigten Dokumentationen aller bisher veröffentlichten Aufsichtspapiere zur Umsetzungsanforderung von Solvency II werden mit Hilfe unseres Tools somit geordnet und strukturiert. Es entsteht ein deutlicher Weg, der Spannungsfelder in der Umsetzung aufzeigt, aber auch geradlinig darlegt, wie diese Felder zu bearbeiten sind um an das Ziel der vollständigen regulatorischen Reife zu gelangen. Jedes Risikomanagement bei jeglicher Versicherung ist unterschiedlich und hat seine Nuancen. So unterschiedlich wie unser jeweiliger Ansatz. Sprechen Sie uns an.

Alexander Wolf

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