Relevanz und Verbindlichkeit von EU-Vorgaben ist ein Dauerthema im Rahmen von Prüfungen und der Bewertung von regulatorischen Änderungen

In Diskussionen mit unseren Mandaten ist ein Dauerthema die Frage der Relevanz und Verbindlichkeit von EU-Vorgaben. Im Rahmen dieser Veröffentlichung möchten wir mögliche Konstellationen und deren Auswirkungen im Rahmen von Prüfungen und der Bewertung von aufsichtsrechtlichen Änderungen beleuchten.

Die Europäischen Aufsichtsbehörden (EBA, ESMA, EIOPA, ESA’s) treffen unterhalb von rechtlich verbindlichen Regelungen auch Maßnahmen, die auf eine Harmonisierung der Aufsicht in der EU abzielen (Single Rule Book in Form von einer einheitlichen Anwendung und Interpretation des Unionsrechts). Dies erfolgt in der Praxis in Form von Leitlinien, Q&As und Stellungnahmen (Opinions). Diese Maßnahmen sind zunächst rechtlich unverbindlich und richten sich primär an die jeweilig zuständige Aufsichtsbehörde. Diese entscheidet darüber welche Maßnahmen sie übernehmen möchte. Bei Leitlinien erfolgt dies im Rahmen des comply-or-explain-Verfahrens als Erklärung gegenüber der zuständigen EU-Behörde. Erst mit der Übernahme der Maßnahmen in die jeweilige Aufsichts- und Verwaltungspraxis (comply) entfalten die Leitlinien, Q&As etc. ihre Wirkung. Was heißt dies nun konkret:

Für die Übernahme in das deutsche Aufsichtsrecht kann im Einzelfall ein Rechtsakt erforderlich sein (z.B. die Anpassung einer deutschen Verordnung – bspw. MaRisk). Die Bafin hat grundsätzlich entschieden Q&As formlos in ihre Verwaltungspraxis zu übernehmen, eine Übersetzung in die deutsche Sprache ist hierfür nicht erforderlich. Leitlinien und die Q&As welche die BaFin nicht oder nicht vollständig in ihre Verwaltungspraxis übernommen hat, werden auf ihrer Internetseite veröffentlicht.

Ähnlich verhält sich dies für die direkt von der EZB überwachten Unternehmen. Die comply-or-explain-Erklärung ist auf der EZB Bankenaufsichts-Homepage zu finden unter: https://www.bankingsupervision.europa.eu/legalframework/regulatory/compliance/html/index.en.html.

Sehr gerne unterstützen die Experten von RFC Professionals Sie bei der Bewertung von regulatorischen Änderungen bzw. der Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung von Prüfungen. Wir sind jederzeit gerne für Sie da! Ihre Ansprechpartner erreichen Sie per Mail.

Matthias Oßmann

Matthias
Oßmann

Sandra Schmolz

Sandra
Schmolz