EBA nimmt Stellung zu Brexit-Vorbereitungen des Bankensektors

Die EBA hat eine Stellungnahme zu den Vorbereitungen des Bankensektors für den Brexit, analog zu den weiteren europäischen Aufsichtsbehörden für den Versicherungs- und den Wertpapiersektor, am 25.06.2018 veröffentlicht.

Die EBA hat die derzeitigen Vorkehrungen einiger Institute im Hinblick auf einen drohenden harten Brexit erheblich kritisiert und fordert unverzügliche Nachbesserungen. Sie weist ausdrücklich darauf hin, dass die Institute sich nicht auf eine politische oder öffentlich-rechtliche Lösung und somit Ratifizierung des Austrittsabkommens verlassen können. Institute in der EU und in UK haben sich für den Fall eines harten Brexits im März 2019 ohne entsprechendes Abkommen abzusichern und entsprechende Vorkehrungen zu treffen. Überprüfungen der EBA in dieser Hinsicht haben ergeben, dass die bisher getroffenen Vorbereitungen nicht ausreichend sind und aufgrund der zeitlichen Kritikalität keine weiteren Verzögerungen auftreten dürfen. Sie weist ausdrücklich darauf hin, dass geeignete Vorbereitungen durchzuführen sind, ungeachtet der entstehenden Kosten. Die demnach in der Stellungnahme ausgesprochenen Empfehlungen der EBA betreffen zwei große Themengebiete:

  • Risikobewertung und Vorbereitung und
  • Kundenkommunikation.

Aufsichtsbehörden und Institute werden angehalten, mögliche Risiken, welche aus dem Austritt Großbritanniens aus der EU entstehen, zu identifizieren und zu bewerten. Dabei sind insbesondere finanzielle Engagements und Verträge europäischer Institute in Großbritannien und britischer Institute in Europa zu durchleuchten. Bei der Bewertung aufkommender Risiken müssen unter anderem regulatorische Aspekte, wie veränderte Risikogewichte oder höhere Kapitalanforderungen für bestimmte Positionen überdacht werden. Weiterhin macht die EBA auf die Notwendigkeit von Betriebserlaubnissen sowohl in Großbritannien als auch innerhalb der EU aufmerksam, solange Institute weiterhin in beiden Märkten operieren wollen.

Ebenfalls mahnt die EBA Institute zu einer zeitnahen und transparenten Kommunikation mit ihren Kunden. Bis Ende 2018 sind Kunden, deren Verträge vom Brexit betroffen sind, mit klaren Informationen über die entsprechenden Auswirkungen, getroffenen Maßnahmen und daraus resultierenden Verbraucherrechte zu informieren. Die EBA verlangt, dass Institute alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um ihren vertraglichen Verpflichtungen nachzukommen.

Die EBA kündigt an, die weiteren Vorbereitungen hinsichtlich des Brexits zu überwachen und behält sich weitere Maßnahmen vor, falls sie die Vorkehrungen der Institute weiterhin als unzureichend ansieht.

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Vedad Bijedic

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Patrick Münchhalfen

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